Geplante Obsoleszenz: Ermittlungen gegen Epson und Apple in Frankreich

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Wie wir berichteten, hat Frankreich im August 2015 die „geplante Obsoleszenz“ unter Strafe gestellt, d.h. Maßnahmen eines Produktherstellers die darauf abzielen, die Lebensdauer eines Produkts absichtlich zu verkürzen, um dessen Austauschrate zu erhöhen (vgl. Artikel L.441- 2 Verbrauchergesetzbuch).

Im September 2017 hat der französische Verein „Halte à l‘obsolescence programmée“ (HOP) gegen mehrere Hersteller von Druckern Strafanzeigen wegen „geplanter Obsoleszenz und Irreführung“ gegen mehrere Hersteller von Druckern gestellt, unter anderem Canon, HP, Brother und Epson. Der Verein behauptet, die Drucker dieser Hersteller würden bisweilen einen leeren Füllstand anzeigen und den Druck verweigern, obwohl noch genügend Tinte vorhanden sei. Die Staatsanwaltschaft Nanterre daraufhin gegen die Fa. Epson Ermittlungen aufgenommen. Es handelt sich dabei um das erste Verfahren wegen des Deliktes der geplante Obsoleszenz seit Schaffung dieses Straftatbestandes.

Im Dezember 2017 hat der Verein auch gegen die Fa. Apple Strafanzeige erstattet. Der Verein HOP ist der Auffassung, dass Apple sich wegen aller seit dem 17.8.2015 in Frankreich in Verkehr gebrachten Smartphones der geplanten Obsoleszenz und Irreführung strafbar gemacht hat. Apple hatte im Dezember eingeräumt, die Leistung seiner Smartphones nach einer gewissen Zeit zu drosseln. Allerdings habe diese Maßnahme gerade zum Zweck gehabt, die Lebensdauer der Geräte zu erhöhen. Die Pariser Staatsanwaltschaft hat inzwischen gegen Apple ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Es wird sich zeigen, ob es tatsächlich zu einer Anklage wegen geplanter Obsoleszenz gegen die betroffenen Hersteller kommen wird. Der Nachweis einer vorsätzlichen Manipulation der Produkte zum Zweck der Verkürzung ihrer Lebensdauer erscheint jedenfalls äußerst schwierig. Allerdings ist klar, dass sich alle Produkthersteller mit der französischen Gesetzeslage beschäftigen sollten, bevor sie ihre Produkte dort auf den Markt bringen.

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23.01.2018 / Gordian Deger

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