„Hypotax-Vereinbarung bei vorübergehender Auslandsentsendung– Anmerkung zu BAG, Urteil vom 13.12.2023 – 5 AZR 307/22“ in: DB (Der Betrieb) 2024

Fabian Neugebauer kommentiert in der Zeitschrift Der Betrieb (DB) 2024 eine praxisrelevante Entscheidung, in welcher das BAG die Zulässigkeit sog. Hypotax-Vereinbarungen in AGB bestätigt, solange keine beiderseitige Tarifbindung besteht.

Bei Entsendungen regeln sog. Hypotax- bzw. Tax-Equalization-Vereinbarungen oft, dass die Mitarbeiter weiterhin im Ergebnis dieselbe Nettovergütung erhalten. Das BAG bestätigt deren Zulässigkeit in AGB, solange keine beiderseitige Tarifbindung besteht.

Inhaltsübersicht

1. Sachverhalt
    
2. Entscheidung
   1. Wirksamkeit als AGB
   2. Unwirksamkeit für Zeitraum beiderseitiger Tarifbindung
   3. Aufrechnung und Ausschlussfrist
       
3. Praxishinweise

Der vollständige Aufsatz Hypotax-Vereinbarung bei vorübergehender Auslandsentsendung ist online mit einem entsprechendem Abonnement abrufbar.

31.07.2024

Fabian Neugebauer

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