„Hypotax-Vereinbarung bei vorübergehender Auslandsentsendung– Anmerkung zu BAG, Urteil vom 13.12.2023 – 5 AZR 307/22“ in: DB (Der Betrieb) 2024, S.2500
Fabian Neugebauer kommentiert in der Zeitschrift Der Betrieb (DB) 2024 eine praxisrelevante Entscheidung, in welcher das BAG die Zulässigkeit sog. Hypotax-Vereinbarungen in AGB bestätigt, solange keine beiderseitige Tarifbindung besteht.
Bei Entsendungen regeln sog. Hypotax- bzw. Tax-Equalization-Vereinbarungen oft, dass die Mitarbeiter weiterhin im Ergebnis dieselbe Nettovergütung erhalten. Das BAG bestätigt deren Zulässigkeit in AGB, solange keine beiderseitige Tarifbindung besteht.
Inhaltsübersicht
- Sachverhalt
- Entscheidung
- Wirksamkeit als AGB
- Unwirksamkeit für Zeitraum beiderseitiger Tarifbindung
- Aufrechnung und Ausschlussfrist
- Praxishinweise
Der vollständige Aufsatz Hypotax-Vereinbarung bei vorübergehender Auslandsentsendung ist online mit einem entsprechendem Abonnement abrufbar.
31.07.2024
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